Agglomerationsprogramm Aargau-Ost
Allgemeines
Die Schweizer Bevölkerung lebt zu 2/3 in Städten und Agglomerationen. In den vergangenen Jahrzehnten fand ein Urbanisierungsprozess statt, welcher den Druck auf die städtischen Gebiete verstärkte. Auswirkungen dieses Prozesses sind u. a. verstärkte Verkehrs- und Umweltbelastungen, soziale Probleme etc. Der Bund erkannte, dass die Probleme der Agglomerationen nicht durch die Städte alleine gelöst werden können.
Mit seiner Agglomerationspolitik hat der Bund gezeigt, dass er die Probleme in den verschiedenen Sektoralpolitiken künftig stärker berücksichtigen will. Mittels Anreizpolitik fördert er die Realisierung innovativer Projekte.
Was ist ein Agglomerationsprogramm?
Der Bund vergibt Beiträge an Verkehrsinfrastrukturen des Agglomerationsverkehrs aufgrund von Agglomerationsprogrammen. Dabei handelt es sich um ein Planungsinstrument, das die Koordination bereichsübergreifender Themen innerhalb einer Agglomeration ermöglicht. Es enthält Massnahmen, welche inhaltlich und zeitlich koordiniert und priorisiert sind und dient der Lenkung der Siedlungsentwicklung sowie des Agglomerationsverkehrs. Durch die Zusammenarbeit von Bund, Kanton und Agglomeration werden Koordination und Umsetzung von Projekten im Bereich Siedlung, Verkehr und Landschaft sichergestellt.
Die Voraussetzungen für Bundesbeiträge an Verkehrsinfrastrukturen des Agglomerationsverkehrs sind mit dem «Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz, IFG)» geschaffen worden.
Für die Erstellung des Agglomerationsprogramms ist der Kanton zuständig. Es werden Vereinbarungen abgeschlossen, welche die Beitragszahlung und die Umsetzung der Massnahmen sicherstellen.
Bislang beteiligte sich der Kanton Aargau an 4 Agglomerationsprogrammen. Das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost erarbeitete der Kanton eigenständig, die Agglomerationsprogramme AareLand und Netzstadt Aarau, Olten, Zofingen in Zusammenarbeit mit dem Kanton Solothurn. Beim Agglomerationsprogramm Basel war der Kanton mit involviert (das Fricktal ist Bestandteil der Agglomeration Basel); die Federführung oblag dem Kanton Basel-Stadt.
Agglomerationsprogramm Aargau-Ost
2007 reichte der Kanton Aargau die 1. Generation des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost ein. Das Gebiet dieses Agglomerationsprogramms umfasst die Gemeinden der Agglomerationen Baden-Brugg inklusive Limmattal, Lenzburg, Wohlen und die Teilagglomeration Mutschellen.
Die Erarbeitung des Programms wurde breit abgestützt und basierte wesentlich auf der engen Zusammenarbeit zwischen dem Kanton, den involvierten Regionalplanungsverbänden und den Gemeinden. Auf der Grundlage einer Leistungsvereinbarung zwischen Bund und Kanton werden seit 2011 die Massnahmen durch Kanton und Gemeinden umgesetzt. Die Realisierung der Massnahmen ist bis 2014 geplant.
Seit Herbst 2010 erarbeitet der Kanton Aargau in Zusammenarbeit mit den betroffenen Regionalplanungsverbänden die 2. Generation des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost. Im Zentrum stehen die Zukunftsbilder, welche in enger Abstimmung mit den Regionen erarbeitet wurden. Grundlage für die 2. Generation bildet die 1. Generation des Agglomerationsprogrammes Aargau-Ost und die Abstimmung von Siedlung, Verkehr und Landschaft. Erste Massnahmen sollen ab 2015 umgesetzt werden.